Peter Lang Verlag - Abstammungsrecht 2.0 (2024)

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Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis für Spezialbegriffe
1. Kapitel: Einleitung
A. Der Gesetzgeber und die Fortpflanzungsmedizin
B. Zivilrechtliche Regelungen
C. Die steigende Relevanz künstlicher Befruchtungsmethoden
D. Gang der Untersuchung
2. Kapitel: Grundlagen der medizinisch assistierten Fortpflanzung
A. Die (intrakorporale) artifizielle Insemination
I. hom*ologe artifizielle Insemination
II. Heterologe artifizielle Insemination
B. Die In-Vitro-Fertilisation (IVF)
I. Überblick
II. Fallvarianten
1. hom*ologe IVF
2. Heterologe IVF mittels Samenspende
3. IVF mittels Eizellspende
4. Heterologe IVF mittels Eizell- und Samenspende (Embryonenspende)
C. Leih- und Ersatzmutterschaft
3. Kapitel: Die rechtliche Zulässigkeit fortpflanzungsmedizinscher Methoden in Deutschland
A. Künstliche Befruchtung/IVF
B. Die Behandlung mit Spendersamen
I. Die rechtliche Zulässigkeit
II. Rechtliche Rahmenbedingungen
1. Rahmenbedingungen der Behandlung des Wunschelternpaares
2. Rahmenbedingungen der Samenspende
C. Das Verbot der Eizellspende
D. Das Verbot der Embryonenspende
E. Das Verbot der Leih- und Ersatzmutterschaft
4. Kapitel: Das geltende Abstammungsrecht
A. Die Prinzipien des Abstammungsrechts
I. Genetische Abstammung als Grundlage der Verwandtschaft
II. Statusstabilität und Statusklarheit als weitere Grundsätze
III. Der Wille zur Elternschaft als Grundsatz
B. Die Mutterschaft
I. Die verschiedenen Mutterschaftsbegriffe
II. Die rechtliche Mutterschaft de lege lata
1. Zuordnung der Mutterschaft
2. Abänderung und Anfechtung der Mutterschaft
C. Die Vaterschaft
I. Die Vaterschaftsbegriffe
II. Die rechtliche Vaterschaft de lege lata
1. Bestehende Ehe der Mutter, § 1592 Nr. 1 BGB
2. Vaterschaftsanerkennung, § 1592 Nr. 2
3. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung, §§ 1592 Nr. 3, 1600d BGB
4. Korrekturmöglichkeit der Zuordnung – Die Vaterschaftsanfechtung
a. Anfechtungsberechtigung
b. Ausschluss gem. § 1600 V BGB
c. Die Anfechtungsfrist
d. Anfechtungsfolgen
5. Kapitel: Abstammungsrechtliche Probleme nach heterologer künstlicher Befruchtung (Samenspende)
A. Anerkennungsunwilligkeit des nichtehelichen Wunschvaters im heterologen System
I. Fallbeispiel
II. Keine Zuordnungsmöglichkeit zum Wunschvater
1. Rechtsvergleich
2. Kritik an der Rechtsfolgenlosigkeit des Einverständnisses in die künstliche Befruchtung
3. Widersprüchliche Rechtslage
4. Zuordnung des anerkennungsunwilligen Vaters als Kindeswohlgefährdung
5. Vereinbarkeit mit dem Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung
III. Reformvorschlag über die Zuordnung des Wunschvaters
1. Regelungsalternativen
a. Möglichkeit einer Anerkennungspflicht
b. Möglichkeit einer neuen Vaterschaftsvermutung
c. Möglichkeit eines vierten Vaterschaftszuordnungstatbestandes
d. Möglichkeit der präkonzeptionellen Anerkennung
aa. Vergleich von Einverständnis und Anerkennung
bb. Verknüpfung von Anerkennung und Einverständniserklärung
cc. Anerkennung bei widerrufener Einverständniserklärung
dd. Mangelnde Identifizierbarkeit des Kindes
ee. Förderung falscher Angaben
e. Zwischenergebnis
2. Ausgestaltung der präkonzeptionellen Anerkennung
a. Ausnahme von der Bedingungsfeindlichkeit gem. § 1594 III BGB
b. Formerfordernis
c. Fortpflanzungsmedizinische Behandlung im Ausland
d. Formulierungsvorschlag
B. Das Anfechtungsrecht der Wunscheltern
I. Ausschluss der Anfechtungsberechtigung der Wunscheltern
1. Exkurs: Anfechtung einer bewusst „falschen“ Vaterschaftsanerkennung
2. Auffassungen der Rechtsprechung und des Gesetzgebers bezüglich eines Anfechtungsausschlusses
3. Rechtsvergleich
4. Kritische Betrachtung des Anfechtungsausschlusses
a. Ziel der Gleichstellung ehelicher und nichtehelicher Kinder
b. Das Kindeswohl und der Vertrauensschutz
c. Die Einschränkung der Statuswahrheit
d. Formlosigkeit der Erklärung
e. Schutz des Samenspenders
II. Reformbedarf des bestehenden Ausschlusses
1. Bindungswirkung der nachträglichen Zustimmung
2. Widerruflichkeit
3. Bindungswirkung bei fehlender wirksamer Zustimmung eines Elternteils
4. Anfechtungsausschluss bei natürlichen Zeugungen in vergleichbaren Situationen
5. Formulierungsvorschlag
C. Das Anfechtungsrecht des Kindes
I. Kein Ausschluss des Anfechtungsrechts des Kindes
II. Rechtsvergleich
III. Beibehaltung des Anfechtungsrecht des Kindes
1. Kritik an der verbleibenden Anfechtungsberechtigung des Kindes
2. Berücksichtigung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung
3. Keine Vergleichbarkeit mit einer Adoption
4. Kein Ausschluss des Anfechtungsrechts aufgrund einer Gefährdung der Ehe der Eltern oder des Familienfriedens
5. Kein Ausschluss des Anfechtungsrechts aus Gründen des Kindeswohls
6. Vergleich mit der Rechtslage bei gespaltener Mutterschaft
7. Schutz des Samenspenders
8. Ergebnis
D. Das Anfechtungsrecht des Samenspenders
I. Grundsätzlich kein Anfechtungsrecht des Spenders de lege lata
1. Fallbeispiel
2. Ausschluss des Spenders durch § 1600 Nr. 2 BGB
3. Geringe praktische Relevanz
4. Kritische Betrachtung der geltenden Rechtslage
II. Beibehaltung des Ausschlusses und Schaffung von Ausnahmeregelungen
1. Rechtfertigung des Anfechtungsausschlusses
2. Ausnahmeregelungen
3. Formulierungsvorschlag
a. Der Anfechtungsausschluss des Samenspenders
b. Ausnahmeregelungen
E. Die Feststellungsmöglichkeit des Samenspenders
I. Vaterschaftsfeststellungmöglichkeit des Spenders
1. Fallbeispiel
2. Kritik an der Feststellungsmöglichkeit
II. Beibehaltung der Vaterschaftsfeststellungsmöglichkeit
1. Zwei Modelle zur Absicherung des Samenspenders
a. Anonymisierung
b. Ausschluss der Vaterschaftsfeststellungsmöglichkeit
2. Bedenken bezüglich eines Ausschlusses der Vaterschaftsfeststellungsmöglichkeit
a. Systemwidrigkeit des Ausschlusses
b. Kindeswohlgefährdung durch Ausschluss der Feststellungsmöglichkeit
c. Grundrechtliche Probleme des Ausschlusses
d. Gänzliche Verantwortungslosigkeit des Spenders
e. Zugeständnisse an den Samenspender
3. Ergebnis
F. Auskunftsansprüche des Kindes auf Nennung des genetischen Vaters
I. Anerkannte Auskunftsansprüche ohne sachadäquate Anspruchsgrundlagen
1. Fallbeispiel
2. Bedeutung der Kenntnis der eigenen Abstammung
3. Juristische Grundlage: Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung
a. Nationale Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung
b. Internationale Anerkennung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung
4. Möglichkeit der Kenntniserlangung de lege lata
a. Im Fall der natürlichen Zeugung
b. Im Fall der Adoption
c. Im Fall der heterologen Insemination mit Spendersamen
aa. Auskunftsanspruch gegen die Eltern
bb. Auskunftsanspruch gegen den Arzt
d. Rechtsvergleich
II. Normierung expliziter Auskunftsansprüche
1. Dokumentationspflicht des Befruchtungsarztes
a. Schaffung einer zentralen Behörde versus Auskunftsanspruch gegen den Arzt
aa. Probleme bei Auskunftsverlangen gegen den Befruchtungsarzt
bb. Widerspruchsmodell des Auskunftsanspruchs
b. Festhalten der genetischen Elternschaft im Geburtenregister
2. Formulierungsvorschlag des Auskunftsanspruchs gegen die rechtlichen Eltern
3. Formulierungsvorschlag des Auskunftsanspruchs gegen Arzt, Krankenhaus etc.
G. Auskunftsanspruch des Samenspenders über die Identität des Kindes
I. Grundsätzlich kein Auskunftsanspruch des Spenders
1. Fallbeispiel
2. Grundrechtlich geschütztes Interesse an der Kenntnis eigener Nachkommen
3. Derzeitige Rechtslage
a. Anspruch gegen die Eltern
b. Anspruch gegen den Arzt
4. Rechtsvergleich
5. Grundrechtliche Abwägung
II. Normierung einer Ausnahmeregelung
H. Die statusfolgenlose Abstammungsfeststellung
I. Keine Überprüfungsmöglichkeit der genetischen Verwandtschaft zum Samenspender de lege lata
1. Fallbeispiel
2. Die Neuregelung des Sorgerechts des nichtehelichen Vaters
3. Die Regelung des § 1598a BGB
a. Anspruchsberechtigte und -verpflichtete
b. Fehlender Anspruch des Samenspenders gegen das Kind
c. Fehlender Anspruch des Kindes gegen den Samenspender
4. Rechtsvergleich
II. Normierung eines Klärungsanspruchs des Kindes gegen den potentiellen genetischen Vater
1. Die Situation des Kindes
2. Grundrechtliche Abwägung
3. Keine Anspruchsberechtigung der rechtlichen Eltern
4. Formulierungsvorschlag
III. Einführung eines Anspruchs des Samenspenders gegen das Kind nur in Ausnahmefällen
1. Alternativer Gesetzesvorschlag
2. Grundrechtliche Abwägung
3. Normierung eines Anspruchs des potentiellen genetischen Vaters
4. Anspruch des Samenspenders nur im Fall einer Becherspende
6. Kapitel: Abstammungsrechtliche Probleme nach Eizellspende
A. Zuordnung, Anfechtung und Feststellung der Mutterschaft
I. Die Unabänderlichkeit der Mutterschaft
1. Fallbeispiel
2. Motivation des Gesetzgebers bei Schaffung des § 1591
3. Die Lage der Beteiligten
a. Die Lage der Wunscheltern
b. Die Lage des Kindes
c. Die Lage der Eizellspenderin
4. Kritik an der Regelung
a. Bruch mit dem Prinzip des § 1589 BGB
b. Die Zuordnung als Methode zur Eindämmung ungewünschter Fortpflanzungsmethoden
c. Regelungsbedarf trotz Verbots der Eizellspende
d. Die Bedeutung der biologisch-sozialen Bindung an die Mutter
5. Entwicklung in Europa
a. Die Entscheidung des EGMR vom 01.04.2011
b. Die Entscheidung der Großen Kammer des EGMR vom 03.11.2011
c. Zukünftige Legalisierung der Eizellspende
d. Rechtsvergleich
II. Beibehaltung der originären Zuordnung der Geburtsmutter
III. Normierung von Mutterschaftsanfechtungsrechten
1. Anfechtung durch die rechtliche Mutter
a. Grundsätzlich keine Anfechtungsberechtigung der rechtlichen Mutter
b. Ausnahmeregelung
c. Formulierungsvorschlag
2. Anfechtung durch die Eizellspenderin
a. Grundsätzlich keine Anfechtungsberechtigung der Eizellspenderin
b. Ausnahmeregelung
c. Formulierungsvorschlag
3. Anfechtung durch das Kind
a. Normierung eines Anfechtungsrechts des Kindes
b. Formulierungsvorschlag
4. Anfechtung durch den rechtlichen Vater
IV. Feststellung der Mutterschaft der genetischen Mutter
V. Reflexwirkung von Anfechtung und Feststellung der Mutterschaft auf die Vaterschaft
B. Die Anerkennungsunwilligkeit des nichtehelichen Wunschvaters
C. Auskunftsansprüche des Kindes auf Nennung der genetischen Mutter
I. Lückenhafte Auskunftsansprüche
1. Fallbeispiel
2. Anspruch gegen die Eltern ohne sachadäquate Anspruchsgrundlage
3. Zumeist wertloser Anspruch gegen den behandelnden Arzt
4. Rechtsvergleich
II. Normierung expliziter Auskunftsansprüche
1. Normierung eines Auskunftsanspruch gegen den Arzt erst bei Legalisierung der Eizellspende
2. Auskunftsanspruch gegen die rechtlichen Eltern
D. Der Auskunftsanspruch der Eizellspenderin über die Identität des Kindes
E. Die statusfolgenlose Abstammungsfeststellung
I. Wege zur Abstammungsklärung
1. Fallbeispiel
2. Klärung über § 1598a BGB
3. Klärung über § 256 ZPO
a. Die Auffassung des Gesetzgebers
b. Keine Anwendbarkeit des § 256 ZPO zur Klärung der Mutterschaft
II. Normierung eines Anspruchs gegen die Eizellspenderin
1. Vergleichbarkeit mit der Situation des Samenspendekindes
2. Formulierungsvorschlag
III. Kein Anspruch der Eizellspenderin gegen das Kind
F. Die Sonderkonstellation der Embryonenspende
I. Begrenzte rechtliche Zulässigkeit
II. Anwendbarkeit der bereits vorgeschlagenen Änderungen
7. Kapitel: Abstammungsrechtliche Probleme nach einer Leihmutterschaft
A. Die Zuordnung der Mutterschaft zur Wunschmutter
I. Keine Zuordnungsmöglichkeit zur Wunschmutter
1. Fallbeispiel
2. Begründung der Zuordnung der rechtlichen Mutterschaft zur Leihmutter
a. Das Verbot der Leihmutterschaft in Deutschland
b. Rechtsvergleich
3. Zweifel am Verbot
4. Die fehlende Zuordnungsmöglichkeit zur Wunschmutter
5. Rechtsvergleich
II. Normierung einer Zuordnungsmöglichkeit zur Wunschmutter
1. Zuordnung zur Wunschmutter
2. Schutz der Leihmutter
3. Formulierungsvorschlag
B. Anfechtungsrecht des Kindes und Feststellungsmöglichkeit der Mutterschaft
C. Die Zuordnung der Vaterschaft zum Wunschvater
I. Vom Familienstand der Leihmutter abhängige Vaterschaftzuordnung
1. Möglichkeit des Wunschvaters zur Erlangung der rechtlichen Vaterschaft bei unverheirateter Leihmutter
2. Möglichkeit des Wunschvaters zur Erlangung der rechtlichen Vaterschaft bei verheirateter Leihmutter
3. Rechtsvergleich
II. Anwendbarkeit der bereits vorgeschlagenen Änderungen
D. Auskunftsansprüche und Feststellungsmöglichkeiten des Kindes auf Nennung der genetischen oder der biologischen Mutter
I. Die Fallkonstellationen
1. Das Kind lebt bei seinen Wunscheltern
2. Das Kind lebt bei der Leihmutter
II. Regelungsvorschlag
1. Das Kind lebt bei den Wunscheltern
2. Das Kind lebt bei der Leihmutter
8. Kapitel: Abstammungsrechtliche Probleme nach einer Ersatzmutterschaft
A. Die Zuordnung des Kindes zu den Wunscheltern
I. Zwingende Zuordnung zur Ersatzmutter
1. Das Verbot der Ersatzmutterschaft
2. Rechtsvergleich
3. Zwischenergebnis
4. Die Zuordnung der rechtlichen Elternschaft
5. Rechtsvergleich
II. Reformvorschlag zur Lösung des Problems
1. Die Zuordnung zum Vater
2. Die Zuordnung zur Mutter
B. Auskunftsansprüche des Kindes
9. Kapitel: Fazit
A. Reformbedarf im öffentlichen Recht
B. Reformbedarf im Abstammungsrecht
I. Reformbedarf bzgl. der hom*ologen Befruchtung
II. Reformbedarf bzgl. der heterologen Befruchtung (Samenspende)
III. Reformbedarf bzgl. der Eizellspende
IV. Reformbedarf bzgl. der Leihmutterschaft
V. Reformbedarf bzgl. der Ersatzmutterschaft
C. Resümee
10. Kapitel: Der gesamte Reformvorschlag

aar/AP: Klage in Kansas. Samenspender soll Unterhalt zahlen in: Spiegel Online vom 02. Januar 2013 (abrufbar unter: http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/samenspender-auf-unterhalt-verklagt-a-875401.html, zuletzt abgerufen am 28.05.2015, 10:42 Uhr zitiert als: aar/AP, Spiegel Online vom 02. Januar 2013)

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Aristoteles: Nikomachische Ethik (übersetzt und herausgegeben von Ursula Wolf), Hamburg 2006

Badenberg, Felor: Das Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung unter Berücksichtigung der Problematik der anonymen Geburt, Frankfurt am Main 2006

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← xxi | xxii → Bispink, Gerd: Reproduktionsmedizinische Aspekte in: Duttge/Engel/Lipp/Zoll, Heterologe Insemination, Göttingen 2010, S. 1-8 (zitiert als: Bispink in: Duttge/Engel/Lipp/Zoll, S. 1, #)

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Brohm, Winfried: Forum: Humanbiotechnik, Eigentum und Menschenwürde in: JuS 1998, 197-205

Brudermüller, Gerd/Schürmann, Heinrich: 18. Deutscher Familiengerichtstag – Empfehlungen des Vorstandes in: FamRZ 2009, 1967-1971

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Büchler, Andrea: Sag mir, wer die Eltern sind… Konzeptionen rechtlicher Elternschaft im Spannungsfeld genetischer Gewissheit und sozialer Geborgenheit in: AJP 2004, 1175-1185

Bumiller, Ursula/Harders, Dirk: Freiwillige Gerichtsbarkeit FamFG, 10. Auflage, München 2011

Busse, Bartold: Das Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung bei heterologer künstlicher Befruchtung (Samenspende, Eispende, Embryospende), Münster 1988

Büttner, Helmut: Änderungen im Familienverfahrensrecht durch das Kindschaftsrechtsreformgesetz in: FamRZ 1998, 585-594

–: Der biologische (genetische) Vater und seine Rechte in: Perspektiven des Familienrechts: Festschrift für Dieter Schwab zum 70. Geburtstag am 15. August 2005, Bielefeld 2005, S. 735-745 (zitiert als: Büttner in: FS Schwab, S. 735, #)

Coester, Michael: Ersatzmutterschaft in Europa in: Festschrift für Erik Jayme, Berlin, München 2004, S. 1243-1258 (zitiert als: Coester, FS Jayme, S. 1243, #)

← xxii | xxiii → –: Neues Kindschaftsrecht in Deutschland in: DEuFamR 1999, 3-15

Coester-Waltjen, Dagmar: Die künstliche Befruchtung beim Menschen - Zulässigkeit und zivilrechtliche Folgen. 2. Teilgutachten- Zivilrechtliche Probleme. Gutachten B in: Deutscher Juristentag - Verhandlungen des Sechsundfünfzigsten Deutschen Juristentages Berlin 1986, München 1986

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